Lizenzbedingungen für easyGDPR

Lizenzbedingungen der Schindler IT-Solutions GmbH

1       Allgemeines.

1.1    Diese Lizenzbedingungen sind auf den Abschluss, den Inhalt und die Erfüllung aller Verträge anzuwenden, die zwischen der Schindler IT-Solutions GmbH (kurz: SITS) und Drit­ten (KUNDEN) zur Software easyGDPR abgeschlossen werden. Diese Lizenzbedingungen gelten auch für spätere Verträge, ohne dass auf sie im Einzelfall erneut noch Bezug ge­nommen zu werden braucht.

1.2    Abweichungen von diesen Lizenzbedingungen sind nur wirksam, wenn diese zwischen SITS und dem KUNDEN schriftlich vereinbart sind; sie ersetzen diese Lizenzbedingungen nur so weit, wie sie mit diesen Lizenzbedingungen in Widerspruch stehen. Wenn eine der in diesen Lizenzbedingungen getroffenen Regelungen ungültig sein sollte, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen in diesen Lizenzbedingungen getroffenen Regelungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche Bestimmung als vereinbart, die der Unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.

1.3    Die Erteilung von LIZENZEN an den KUNDEN erfolgt ausschließlich in dessen Eigenschaft als Unternehmer. Verbraucher sind von jedwedem Lizenzerwerb und jedweder Nutzung von
easyGDPR ausgeschlossen.

1.4    Die Anwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des KUNDEN ist ausgeschlossen.            

2    Leistungen.

2.1  SITS räumt dem Kunden das unübertragbare, nicht ausschließliche und unbefristete Nutzungsrecht, die LIZENZ, an den im Folgenden näher definierten und zum Produkt easyGDPR zusammengefassten Leistungen von SITS gemäß diesen Lizenzbedingungen ein.

2.2  easyGDPR umfasst Werkzeuge und Informationen für die Datenschutz-Grundverordnung und wird mittels ASP (Application Service Providing/SaaS) dem Kunden von SITS zur Verfügung gestellt.

2.3  Die Werkzeuge beinhalten Trainings, Checklisten, Anfragefunktionen und Antwortfunktionen zur ausschließlichen und eigenverantwortlichen Nutzung durch den Kunden im Wege des ASP auf dem von SITS dafür bereitgestellten und für den Kunden zugänglich gemachten System.

2.4  Die Lizenz wird für jeweils einen Benutzer eingeräumt. Für jeden Benutzer ist jeweils eine Lizenz erforderlich. Als Benutzer gilt eine natürliche Person im Unternehmen des KUNDEN, die das Produkt easyGDPR nutzt.

2.5  Jede Übertragung einer LIZENZ auf andere Personen und ein Zugriff durch solche ist unzulässig.

2.6  Jede Vervielfältigung von easyGDPR und Verwertung der in easyGDPR enthaltenen Werkzeuge und Informationen für andere Zwecke als jene der Überprüfung, des Trainings und der Information des Kunden ist unzulässig.

3    Lizenzdauer und Datenzugriff.

3.1  Die Einräumung der LIZENZ wird erst mit Bestätigung dieser LIZENZBEDINGUNGEN durch den KUNDEN und Eingang des Lizenzentgeltes bei SITS wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt kann die Einräumung der LIZENZ von SITS ohne Angabe von Gründen jederzeit widerrufen werden.

3.2  Die LIZENZ wird dem KUNDEN auf unbestimmte Dauer eingeräumt.

3.3  Das Vertragsverhältnis kann von jeder der Vertragsparteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres gekündigt werden.

3.4  SITS kann jederzeit ohne Angabe von Gründen den easyGDPR ASP-Betrieb einschränken oder einstellen und/oder die Lizenz widerrufen sowie dem KUNDEN den Zugang zu easyGDPR sperren. Der Kunde kann in diesem Fall das der noch nicht konsumierten Lizenzdauer entsprechende Lizenzentgelt von SITS rückfordern. Diese Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde selbst einen wichtigen Grund zur Einstellung oder zum Widerruf gesetzt hat, insbesondere

3.4.1      der KUNDE easyGDPR rechts- oder vertragswidrig nutzt oder

3.4.2      der KUNDE mit der Leistung des LIZENZENTGELTES trotz Mahnung mindestens 14 Tage in Verzug ist.

3.5  Der KUNDE kann das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn

3.5.1      SITS ihre vertraglichen Pflichten trotz Aufforderung zur Abstellung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht erfüllt oder

3.5.2      SITS von ihrem Recht auf Preiserhöhung gemäß Punkt 4.5 Gebrauch macht.

3.6  Mit Ende des Vertragsverhältnisses erlöschen das damit verbundene Nutzungsrecht, die LIZENZ, und der Datenzugriff des Kunden ohne weitere Erklärung. Der Kunde hat ab diesem Zeitpunkt keinen Zugriff mehr auf die Daten, auf easyGDPR und auf die von SITS zur Verfügung gestellten Werkzeuge und Informationen.

3.7  Drei Monate nach Erlöschen der Lizenz werden vom KUNDEN gespeicherte Daten gelöscht, sofern der Kunde nicht neuerlich eine LIZENZ erwirbt. Um eine Übernahme der gespeicherten Daten des KUNDEN zu erzielen, beginnt das neue Vertragsverhältnis im Fall des rechtzeitigen Erwerbs einer neuen LIZENZ rückwirkend mit Ablauf des ursprünglichen Vertragsverhältnisses, wenn der KUNDE dem nicht ausdrücklich aus Anlass des Erwerbs der neuen LIZENZ widerspricht.

3.8  Für den Fall eines entgegen der Bestimmung des Punkt 1.3 erfolgten Erwerbes einer LIZENZ durch einen Verbraucher ist SITS berechtigt, die Lizenz zu widerrufen, das das der konsumierten Lizenzdauer entsprechende Lizenzentgelt einzubehalten und vom der noch nicht konsumierten Lizenzdauer entsprechenden Lizenzentgelt für pauschalen Verwaltungsaufwand einen Betrag von EUR 360,00 in Abzug zu bringen.

4    LIZENZENTGELT.

4.1  Die Höhe des LIZENZENTGELTES ist abhängig von der jeweiligen Version des Programmes easyGDPR, die erworben wurde.

4.2  Das LIZENZENTGELT ist jeweils jährlich im Vorhinein bei Rechnungserhalt ohne Abzug auf das bekanntgegebene Konto der SITS zu bezahlen. Bei Bestellung im Webshop hat die erstmalige Zahlung sofort (z.B. mit Kreditkarte) oder per Banküberweisung zu erfolgen.

4.3  Im Verzugsfall hat der KUNDE Verzugszinsen von 14 % p.a. ab Rechnungsdatum zu leisten.

4.4  SITS ist ohne weitere Begründung im Hinblick auf Preiserhöhungen und Inflation berechtigt, das LIZENZENTGELT jährlich um bis zu 5 % zu erhöhen.

4.5  SITS ist berechtigt, bei Vorliegen einer sachlichen Begründung, das LIZENZENTGELT auch um über 5 % zu erhöhen.

4.6  Der KUNDE verzichtet auf die Aufrechnung von Forderungen gegen SITS mit dem LIZENZENTGELT, soweit diese Gegenforderungen nicht ausdrücklich schriftlich und betraglich von SITS anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.

5    Rechte und Pflichten des KUNDEN.

5.1  Die Nutzung von easyGDPR setzt voraus, dass der Kunde alle für die Nutzung erforderlichen IT-technischen, organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen in den Systemen, Anwendungen und Infrastrukturen außerhalb des von SITS bereitgestellten ASP-Systems vollständig erfüllt und die erforderliche Beratung und Expertise in Informationstechnik, Betriebsorganisation und Recht selbst (intern und/oder extern) einholt und anwendet. Diese Beratung und Expertise wird durch die von SITS bereitgestellten Werkzeuge und Informationen nicht ersetzt.

5.2  Der Kunde hat sicher zu stellen, dass sämtliche vom Kunden für easyGDPR verwendeten Daten und Informationen jeweils vor und nach jeder Verarbeitung gemäß technischen Standards, IT-Anforderungen und einschlägigen Rechtsvorschriften geschützt, gespeichert und gesichert sind. Der Kunde hat am Ende jeder Verarbeitung Drucke im PDF und auf Papier herzustellen und diese Drucke sicher und dauerhaft zu verwahren.

5.3  Das Training erfolgt ausschließlich auf Initiative des Kunden und interaktiv zwischen dem Kunden und dem ASP-System. Eine inhaltliche Kontrolle durch SITS bei Nutzung der Werkzeuge und Informationen durch den Kunden erfolgt nicht. SITS übernimmt keine Verpflichtung zum Support von easyGDPR und erbringt im Rahmen der Nutzung durch den Kunden zum Training keine Leistungen für kundeneigene und/oder kundenspezifische Anwendungen, Systeme und/oder Inhalte.

5.4  Über den Inhalt von easyGDPR hinausgehende Werkzeuge und Informationen können gegen gesondertes Entgelt von SITS angefragt werden. Derartige Zusagen von SITS werden nur insofern verbindlich, als sie gegenüber dem Kunden schriftlich abgegeben werden und gelten als auf sieben Tage befristet.

5.5  SITS verknüpft auf ihren Websites Inhalte, Materialien und/oder Dienste, die dadurch für den Kunden zugänglich oder verfügbar sind. SITS prüft die fremden Informationen und wird die Verknüpfung unverzüglich entfernen, sobald sie Kenntnis von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information erlangt. Der Kunde kann SITS auf derartige Verstöße hinweisen.

5.6  Der KUNDE ist nicht zur Abtretung von Forderungen gegen SITS an Dritte berechtigt.

6    Rechte von SITS, AUDIT.

6.1  Der KUNDE stimmt ausdrücklich einer Übermittlung von Informationen von SITS, insbesondere mit Themen rund um die DSGVO sowie zum Thema Datensicherheit auf elektronischem Weg (Newsletter) zu.

6.2  SITS hat das Recht, mit schriftlicher Vorankündigung von sieben Kalendertagen eine Vor-Ort-Prüfung des Einsatzes von easyGDPR vorzunehmen. Der KUNDE wird mit SITS in Bezug auf eine solche Prüfung zusammenarbeiten (z.B. Gewährung eines Zuganges zur Prüfung in der Produktivumgebung/Livesystem; Zurverfügungstellung von entsprechenden Kopien des Livesystems). SITS wird eine solche Prüfung während der regulären Geschäftszeiten in den Räumlichkeiten des KUNDEN durchführen und, soweit durchführbar, in einer Weise, welche die Geschäftsaktivitäten des KUNDEN nicht unangemessen beeinträchtigt. SITS hat auch das Recht, technologische Prüfmechanismen in ihre Produkte einzuarbeiten. Wenn eine von SITS eingeleitete Prüfung den nicht autorisierten bzw. veränderten Einsatz oder den Einsatz über die lizenzierte Kapazität hinaus offenlegt, wird der KUNDE innerhalb von 30 Tagen ab dem Empfang der Mitteilung durch SITS, in dem die nicht lizenzierte Nutzung der Produkte angegeben ist, für den nicht lizenzierten Einsatz zu dem dann aktuellen LIZENZENTGELT von SITS Zahlung leisten. Überdies ist SITS berechtigt, Verletzungen gegen das geistige Eigentum von SITS gerichtlich geltend zu machen.

7    Haftungsbeschränkungen.

7.1  SITS erstellt und wartet die in easyGDPR verfügbaren Werkzeuge und Informationen mit der nötigen Sorgfalt gemäß den Allgemeinen IT-Anforderungen an ASP und dafür genutzte Systeme und den einschlägigen Rechtsvorschriften. SITS leistet Gewähr für die Funktionsfähigkeit und Anwendbarkeit der Werkzeuge.

7.2  SITS übernimmt keine vertragliche oder gesetzliche Gewährleistung (Gewährleistung allgemeiner Gebrauchstauglichkeit, Gewährleistung für die durch die Benützung abrufbaren Informationen und deren Anwendung, Gewährleistung der Eignung für einen bestimmten Zweck oder Gewährleistung der Nichtverletzung von Rechten). SITS übernimmt keine Gewährleistung, dass easyGDPR den Anforderungen des KUNDEN gerecht wird oder in Verbindung mit vom KUNDEN ausgesuchter Hardware oder Software läuft oder dass es sicher, fehlerfrei und ohne Störungen läuft.

7.3  Dem Kunden obliegt stets der Nachweis, dass ein behaupteter Mangel bereits im Übergabezeitpunkt vorhanden war.

7.4  Gewährleistungsansprüche müssen vom Kunden binnen längstens sechs Monaten ab Kenntnis des Mangels, jedenfalls aber während der Lizenzdauer, gerichtlich geltend gemacht werden, widrigenfalls sie verjähren und erlöschen.

7.5  SITS übernimmt gegenüber dem Kunden, seinen Vertretern, Arbeitnehmern und Auftragnehmern keinerlei Haftung für Schäden aus der Nutzung der Werkzeuge, aus der Nutzung sonstiger Funktionen und aus Informationen auf den von SITS betriebenen Websites sowie für Schäden aus der Nutzung von Anwendungen, Systemen und Infrastrukturen außerhalb des von SITS zum Zugriff für den Kunden bereitgestellten ASP-Systems.

7.6  Insbesondere übernimmt SITS keine Haftung für Folgen der unrichtigen Anwendung der Werkzeuge durch den Kunden, Folgen der vom Kunden während oder nach Nutzung der Werkzeuge, sonstiger Funktionen und Informationen auf den von SITS betriebenen Websites getroffenen Entscheidungen und Maßnahmen, Fehler in der Anwendung und Nutzung der Werkzeuge, Nutzungsausfälle, Nutzungseinschränkungen, Datenverlust, Datenveränderungen, Datenpreisgabe, Gewinnentgang, Mehraufwand, Folgeschäden, mittelbare Schäden und für Forderungen, die Dritte in diesem Zusammenhang stellen.

7.7  SITS übernimmt insbesondere keine Haftung im Zusammenhang mit behördlichen Maßnahmen, Verwaltungsakten, Gerichts- und Behördenentscheidungen, Anspruchsstellungen seitens Vertretern, Dienstnehmern und/oder Auftragnehmern des Kunden sowie Rechtsstreitigkeiten infolge der Verwendung der Werkzeuge, sonstiger Funktionen und Informationen auf den von SITS betriebenen Websites.

7.8  Von diesem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schäden, für die der Kunde die zumindest krass grob fahrlässige Verursachung durch SITS nachweist, sowie Personenschäden.

7.9  Eine Haftung ist jedenfalls für sämtliche schadenersatzrechtlichen Ansprüche mit dem Betrag des für das jeweilige Vertragsjahr geleisteten LIZENZENTGELTES beschränkt.

7.10 Haftungsansprüche müssen vom Kunden binnen längstens sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers, jedenfalls aber binnen fünf Jahren ab dem schädigenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden, widrigenfalls sie verjähren und erlöschen.

8    EIGENTUMSRECHTE UND –BESCHRÄNKUNGEN.

8.1  Verfügungsrecht, Eigentumsrecht sowie das Recht an geistigem Eigentum über und an easyGDPR verbleiben bei SITS. Der KUNDE erkennt diese Rechte an und wird sie nicht gefährden, beschränken oder in sonstiger Weise das Eigentumsrecht oder andere Rechte von SITS im Hinblick auf
easyGDPR stören. Der KUNDE erkennt ferner an, dass SITS im Verhältnis zwischen den Vertragsparteien Eigentümer aller gewerblichen Schutz- und Eigentumsrechte ist und Eigentümer derselben bleibt, einschließlich aller Urheber- und Patentrechte an oder in Verbindung mit easyGDPR. Der KUNDE wird zu keinem Zeitpunkt während oder nach der Laufzeit dieses Vertrages eine Beteiligung an den gewerblichen Schutz- und Eigentumsrechten von SITS an oder in Bezug auf easyGDPR behaupten oder geltend machen, oder etwas behaupten oder tun, das das Eigentum von SITS daran oder die Gültigkeit derselben nachteilig beeinträchtigen kann. Der KUNDE darf easyGDPR weder verbreiten noch an Dritte weitergeben, sowie easyGDPR weder im Ganzen noch in Teilen kopieren, übersetzen, umarbeiten, dekompilieren, disassemblieren oder ändern. Ebenso ist der KUNDE nicht berechtigt die Module zu renummerieren, die Module aus der Datenbank, für die sie lizenziert wurden, zu extrahieren und für andere Zwecke zu nutzen sowie easyGDPR zu modifizieren und die Modifikation weiter zu vermarkten. Der KUNDE darf weder easyGDPR noch Teile davon an Dritte verpachten oder vermieten. Eine nachträgliche Veränderung der Software durch den KUNDEN oder durch von ihm beauftragte Dritte, führt zum Entfall jeglicher Haftungs- und Gewährleistungsansprüche gegen SITS.

9    Schlussbestimmungen.

9.1  Diese Lizenzbedingungen und alle sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten sowie Verträge, auf die diese Lizenzbedingungen anzuwenden sind, unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und des UN-Kaufrechts.

9.2  Erfüllungsort ist Stetten bei Korneuburg. Für allfällige Streitigkeiten aus diesen Bedingungen und im Zusammenhang mit diesen unterwerfen sich die Vertragsparteien unter Verzicht auf einen sonstigen Gerichtsstand dem sachlich zuständigen Gericht für Korneuburg.

9.3  Auf das Vertragsverhältnis ist jeweils die aktuelle Fassung dieser LIZENZBEDINGUNGEN anzuwenden. SITS wird eine aktualisierte Fassung im Anlassfall dem KUNDEN übermitteln; gelten die dann aktualisierten LIZENZBEDINGUNGEN als vereinbart, wenn der KUNDE dem nicht ausdrücklich binnen vier Wochen widerspricht.